Online-Shop für digitale Musterschreiben und Vorlagen
Fassung 2026-08 · Stand: August 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über den Erwerb digitaler Inhalte, insbesondere Musterschreiben, Vorlagen, Formulare, Checklisten und vergleichbare Dokumente.
Anbieterin ist [Firmenname], Uelzener Straße 28, 21335 Lüneburg, [E-Mail-Adresse]. Der Markenname wird nach Festlegung ergänzt.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot dar. Durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Annahme erfolgt insbesondere durch Bestellbestätigung oder Bereitstellung des digitalen Inhalts.
Die angebotenen Produkte werden digital bereitgestellt. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, erfolgt kein Versand körperlicher Waren.
Musterschreiben und Vorlagen sind allgemeine Muster und Arbeitshilfen. Der Erwerb stellt grundsätzlich keine individuelle Rechtsberatung dar. Der Kunde hat die Eignung und erforderliche Anpassung für seinen konkreten Sachverhalt selbst zu prüfen.
Mit dem Erwerb erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur eigenen Verwendung.
Eine Weitergabe der erworbenen digitalen Dateien an Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet. Dies gilt sowohl entgeltlich als auch unentgeltlich. Untersagt sind insbesondere:
Der Kunde darf das erworbene Muster für seine eigene Angelegenheit verwenden und das daraus erstellte eigene Schreiben an Behörden, Gerichte, Vertragspartner oder sonstige Empfänger versenden. Nicht gestattet ist die Weitergabe des erworbenen digitalen Originals.
Weitergehende urheberrechtliche Nutzungen sind ohne vorherige Zustimmung nicht gestattet.
Es gelten die im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Checkout angezeigt.
Die Inhalte werden nach bestem Wissen auf Grundlage der bei Erstellung bzw. Aktualisierung bekannten Rechtslage erstellt. Rechtsprechung, Gesetze und Verwaltungspraxis können sich ändern.
Die Verwendung eines Musterschreibens garantiert keinen bestimmten rechtlichen, behördlichen, gerichtlichen oder wirtschaftlichen Erfolg.
Gesetzliche Verbraucherrechte, insbesondere gesetzliche Mängelrechte und das gesetzliche Widerrufsrecht, bleiben unberührt.
Ein Widerrufsrecht kann bei digitalen Inhalten unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen. Hierzu wird im Checkout eine gesonderte ausdrückliche Zustimmung vorgesehen.
Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch keine zwingenden Schutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts eingeschränkt werden.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Im Übrigen gilt der gesetzlich zulässige Gerichtsstand.